Wahlprüfsteine „Archäologie und Kulturgutschutz“ von EAA und DGUF zur Europawahl 2019

Die Konvention von Malta/La Valletta, das Europäische Denkmaljahr EYCH
2018 usw. – Europa ist für die Archäologie und den Schutz des kulturellen
Erbes ein Ort wichtiger politischer Entscheidungen geworden, der mit
starken Impulsen auf die nationalen Gesetze und deren Vollzug einwirkt. Da ist es nur konsequent, die Europawahl 2019 zu nutzen, um Positionen der Parteien zu Themen einzuholen, die politisch auch oder vor allem auf europäischer Ebene debattiert und z.T. auch entschieden werden. Stichworte sind: UVP, EU-Agrarpolitik, Verhinderung des illegalen Antikenhandels, Erleichterung transnationaler Mobilität und freie Nutzungsrechte für Abbildungen von Kulturgütern öffentlicher Institutionen.

Die Fragen zur Archäologie und Kulturgutschutze in Europa stellten die EAA und ihre deutsche Partnerin DGUF allen wahlrelevanten Parteien in Deutschland und anderen europäischen Ländern. Sie baten die Politiker der Parteien in Deutschland, ihre Standpunkte und Pläne für die nächste Legislaturperiode darzulegen.

Von den angeschriebenen Parteien – CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD,
AfD, FDP, Die LINKE – haben SPD und AfD keine Antworten gegeben. Die
übrigen Reaktionen hat die DGUF – wie schon zu zurückliegenden
Wahlprüfsteinen – in einem Dokument zusammen mit dem vollständigen Text der Fragen zusammengestellt. Davon klar separiert hat die DGUF in einem weiteren kurzen Dokument die Parteiantworten zusammengefasst und aus DGUF-Sicht eingeordnet und kommentiert. Notwendigerweise stark verkürzend, aber übersichtlich, zeigt die „Wahlampel“ das Resultat dieser Wertung.

Wähler, denen Archäologie und Denkmalpflege für die Europawahl ein Kriterium sind, können sich anhand dieses Dokuments orientieren. Später einmal können auch Parteien an ihren Wahlaussagen gemessen werden.

Alle Dokumente finden Sie unter https://www.dguf.de/europawahl2019.html

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